5A_414/2025 — Wiederherstellung der Rechtsvorschlagsfrist

Das SchKG sieht vor, dass wer ohne eigenes Verschulden die Frist zur Erhebung des Rechtsvorschlags versäumt hat, bei der Aufsichtsbehörde deren Wiederherstellung beantragen kann. Vorliegend hatte der Beschwerdeführer den Zahlungsbefehl am 11. Oktober 2024 erhalten, die zehntägige Rechtsvorschlagsfrist aber ungenutzt verstreichen lassen und erst am 19. November 2024 Rechtsvorschlag erhoben. Zur Begründung machte er eine krankheitsbedingte Handlungsunfähigkeit geltend und legte zunächst nur ein allgemeines Arbeitsunfähigkeitszeugnis vor; ein detaillierter Arztbericht über seine psychische Erkrankung und Handlungsunfähigkeit wurde erst im Beschwerdeverfahren vor dem Obergericht eingereicht.

Das Bundesgericht bestätigte, dass das Obergericht diesen Arztbericht zu Recht als unzulässiges Novum unberücksichtigt liess. Da das kantonale Recht gestützt auf Art. 20a Abs. 3 SchKG die ZPO sinngemäss anwendet, gilt im Beschwerdeverfahren das Novenverbot von Art. 326 Abs. 1 ZPO. Die Ausnahme für Noven, die erst durch den vorinstanzlichen Entscheid veranlasst werden, griff nicht, weil die Krankheit als Wiederherstellungsgrund bereits im erstinstanzlichen Verfahren hätte substanziiert belegt werden müssen. Der Einwand des Beschwerdeführers, er habe als Laie nicht gewusst, dass ein Arbeitsunfähigkeitszeugnis keine Handlungsunfähigkeit belegt, änderte daran nichts. Die Rügen der Gehörsverletzung, Willkür und Verletzung der Rechtsweggarantie wies das Bundesgericht ebenfalls ab.

Der Entscheid verdeutlicht, dass Gesuchsteller im SchKG-Wiederherstellungsverfahren bereits in erster Instanz sämtliche relevanten Beweismittel einreichen müssen und sich nicht darauf verlassen können, Lücken erst im Beschwerdeverfahren zu schliessen. Juristischen Laien ist anzuraten, frühzeitig detaillierte ärztliche Belege beizubringen, die nicht nur Arbeitsunfähigkeit, sondern explizit auch die Handlungs- und Delegationsunfähigkeit für den massgeblichen Zeitraum dokumentieren.