8C_289/2025 — Assurance-chômage

Das AVIG knüpft den Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung u.a. an die Vermittlungsfähigkeit (Art. 15 Abs. 1 AVIG). Als vermittlungsunfähig gilt insbesondere, wer nicht bereit oder in der Lage ist, eine unselbstständige Erwerbstätigkeit aufzunehmen, weil er einer selbstständigen Tätigkeit nachgeht oder nachgehen will. Die kantonale Behörde hatte dem Versicherten, einem langjährig selbstständig tätigen IT-Architekten, die Vermittlungsfähigkeit ab 26. Juni 2023 verweigert, weil er im Handelsregister eingetragen und bei der AHV-Ausgleichskasse als Selbstständigerwerbender affiliiert geblieben war und seine früheren Tätigkeiten im Rahmen von Lohntragungsmodellen (Portage salarial) verrichtet hatte.

Das Bundesgericht hob diesen Entscheid auf. Es stellte fest, dass der Versicherte gegenüber der Behörde stets seine volle und sofortige Verfügbarkeit für eine unselbstständige Erwerbstätigkeit betont hatte, keine laufenden Mandate hatte und keinerlei Einschränkungen bezüglich Arbeitszeit oder Arbeitsort geltend machte. Die verbleibenden Elemente – Handelsregistereintrag, AHV-Affiliation und die Formulierung in einem Schreiben bezüglich Portage salarial – reichten nach Auffassung des Gerichts nicht aus, um unter dem Beweisgrad der überwiegenden Wahrscheinlichkeit auf eine fortbestehende Selbstständigkeitsdynamik zu schliessen.

Der Entscheid verdeutlicht, dass die Vermittlungsfähigkeit nicht allein aufgrund formaler Anknüpfungspunkte wie einem Handelsregistereintrag verneint werden darf, wenn der Versicherte konkret und glaubhaft seine Bereitschaft zur unselbstständigen Erwerbstätigkeit dokumentiert. Die DGEM des Kantons Waadt trägt die Verfahrenskosten und schuldet dem Versicherten eine Parteientschädigung von 3'000 Franken.