5A_139/2026 — Rückweisung des Fortsetzungsbegehrens

Im Schuldbetreibungsrecht setzt die Fortsetzung einer Betreibung nach erhobenem Rechtsvorschlag voraus, dass dieser rechtsgenüglich beseitigt oder zurückgezogen wurde. Vorliegend hatte der Gläubiger nach einer Schlichtungsvereinbarung das Fortsetzungsbegehren gestellt, obwohl der Rechtsvorschlag weder beseitigt noch zurückgezogen worden war. Das Betreibungsamt wies das Begehren zurück; die kantonalen Aufsichtsbehörden bestätigten dies.

Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde nicht ein, weil die Beschwerdebegründung den Anforderungen von Art. 42 Abs. 2 BGG offensichtlich nicht genügte. Der Beschwerdeführer hatte zwar verschiedene Rechtsverletzungen gerügt (Art. 18 OR, Art. 2 ZGB, Art. 29 Abs. 2 BV, Art. 9 BV), sich jedoch mit den massgeblichen Erwägungen des Obergerichts nicht konkret auseinandergesetzt und weder die angeblich falsche Vertragsauslegung noch die behaupteten Sachverhaltsmängel substanziiert dargelegt.

Der Entscheid verdeutlicht die strengen Anforderungen an die Begründungspflicht vor Bundesgericht: Pauschale Rügen ohne gezielte Auseinandersetzung mit den vorinstanzlichen Erwägungen genügen nicht. Wer eine Vereinbarung als Rechtsöffnungstitel oder Rückzug des Rechtsvorschlags geltend machen will, muss dies im betreibungsrechtlichen Aufsichtsverfahren substanziiert darlegen.