5A_137/2026 — reconnaissance et exécution d'un jugement étranger (droit de visite)

Die CLaH96 regelt die internationale Zuständigkeit und Anerkennung ausländischer Kindesschutzmassnahmen. Strittig war, ob ein französisches Urteil über das Besuchsrecht der Mutter in der Schweiz anerkannt und vollstreckt werden durfte, obwohl das Kind nach Auffassung des Vaters bereits vor dem Urteil seinen gewöhnlichen Aufenthalt in der Schweiz hatte und die französische Zuständigkeit damit weggefallen sein soll.

Das Bundesgericht bestätigte die Anerkennung und Vollstreckung des französischen Urteils. Es hielt fest, dass der Vater seine Rüge der fehlenden Zuständigkeit weder im französischen Verfahren noch im Rechtsmittelverfahren in Frankreich erhoben hatte, obwohl er dazu Gelegenheit gehabt hätte. Dieses Verhalten verstosse gegen den Grundsatz von Treu und Glauben, weshalb er sich im Anerkennungsverfahren in der Schweiz nicht mehr darauf berufen könne. Zudem verwarf das Gericht die Rügen gegen die verhängte Ordnungsbusse von 500 Franken pro Tag als grösstenteils unzulässig, da der Vater selbst eingestanden hatte, das Besuchsrecht der Mutter wiederholt nicht respektiert zu haben.

Der Entscheid bekräftigt, dass der Grundsatz von Treu und Glauben und das Verbot des Rechtsmissbrauchs auch im Verfahren der Anerkennung ausländischer Urteile gelten. Wer Zuständigkeitsmängel nicht rechtzeitig im Ursprungsstaat geltend macht, verliert das Recht, diese im Vollstreckungsstaat vorzubringen. Dies schränkt die Möglichkeit ein, die Anerkennung ausländischer Kindesschutzentscheide nachträglich durch Rügen zu blockieren, die bereits im Ausland hätten erhoben werden können.