4A_76/2026 — action en libération de dette; reconnaissance de dette,

Art. 17 OR regelt die abstrakte Schuldanerkennung: Wer eine solche unterzeichnet, verpflichtet sich ohne Angabe eines Grundes, und der Gläubiger muss die Ursache der Forderung nicht beweisen. Die Beweislast kehrt sich um – der Schuldner muss dartun, dass der Rechtsgrund fehlt oder ungültig ist. Im vorliegenden Fall hatte E.________ am 26. Juli 2018 eine notariell beglaubigte Schuldanerkennung über 790'800 Franken zugunsten von B.________ unterzeichnet. Nach dem Tod von E.________ führte seine Ehefrau als Erbin die Aberkennungsklage weiter und machte geltend, die Schuldanerkennung habe keine selbständige persönliche Verpflichtung begründet, sondern lediglich die Darlehensschuld einer Gesellschaft gegenüber einer anderen bestätigt.

Das Bundesgericht bestätigte den Entscheid der Genfer Cour de justice, welche die Aberkennungsklage abgewiesen hatte. Die kantonale Instanz hatte anhand eines Bündels von Indizien – darunter persönlich unterzeichnete Schuldanerkennungen, eine Bestätigungserklärung des Gläubigers sowie zahlreiche Nachrichten des Schuldners, in denen er seine persönliche Zahlungspflicht einräumte – festgestellt, dass E.________ sich persönlich verpflichtet hatte. Die Erbin vermochte weder eine willkürliche Beweiswürdigung noch eine Verletzung von Bundesrecht nachzuweisen.

Der Entscheid unterstreicht, dass bei einer abstrakten Schuldanerkennung eine hohe Beweislast beim Schuldner liegt und dass ein Geschäftsmann, der persönlich eine solche Urkunde unterzeichnet, grundsätzlich persönlich haftet, auch wenn im Hintergrund Gesellschaftsverhältnisse stehen. Er bestätigt zudem, dass Art. 19 OR (Vertragsfreiheit) solche persönlichen Sicherungsabreden ohne Weiteres erlaubt.