4A_519/2025 — action en répétition de l'indu,

Art. 86 SchKG regelt die Rückforderungsklage des Betriebenen, der zur Abwendung der Zwangsvollstreckung eine Zahlung geleistet hat, obwohl die eingeklagte Forderung materiell nicht bestand. Art. 62 OR statuiert den allgemeinen Bereicherungsanspruch, der eine Rückerstattung ohne gültige Rechtsgrundlage voraussetzt.

Eine Architektur-AG (Käuferin von Industrieparzellen) klagte gegen eine Parfümeriefirma auf Rückerstattung von rund 1,84 Mio. Franken, die im Rahmen eines Liegenschaftsverkaufs über das Betreibungsamt als Erschliessungskostenbeitrag an die Beklagte geflossen waren. Die Klägerin machte geltend, keine Schuld gegenüber der Beklagten gehabt zu haben, da der Strassenanschluss nur eine Möglichkeit und keine Pflicht gewesen sei. Das Bundesgericht bestätigte die kantonalen Instanzen: Die Schuld aus der Erschliessungsvereinbarung war zwar noch nicht fällig, aber bereits entstanden und erfüllbar. Da Käuferin und Verkäuferin im Kaufvertrag ausdrücklich vereinbart hatten, diesen Betrag zu bezahlen, und der Käufer Bauabsichten hatte, fehlte es an einer inexistenten Schuld als Voraussetzung für Art. 86 SchKG sowie an einer ungerechtfertigten Bereicherung nach Art. 62 OR.

Der Entscheid verdeutlicht, dass eine noch nicht fällige, aber wirksam begründete Schuld einen tauglichen Rechtsgrund für eine Zahlung darstellt und die Rückforderungsklage nach Art. 86 SchKG ausschliesst. Zudem unterstreicht das Gericht, dass Art. 86 SchKG eine eigentliche Betreibungssituation voraussetzt und nicht auf Zahlungen Dritter im Rahmen eines Liegenschaftskaufs ausgedehnt werden kann.