SR 852.12
In Kraft852.12 — Verordnung vom 18. Juni 2021 über die konsularischen Informationssysteme des Eidgenössischen Departements für auswärtige Angelegenheiten
Änderungen & KI-Analyse
Automatisch analysierte Gesetzesänderungen
Verordnung konsularische Informationssysteme regelt Datenzugriffe. Ab 1.4.2026: Klarere Regeln zur Datenweitergabe in Krisen, Streichung einzelner Absätze.
Organisationsverordnung für das Eidgenössische Departement für auswärtige Angelegenheiten (OV-EDA)
EDA-Reorganisation: Neue Krisenorganisation, Umbenennung interner Stellen, Anpassung von Datenschutz- und Konsularverordnungen ab 1. April 2026.
Kurzanalyse
Art. 11 (Krisenmodul) und Art. 19 Abs. 1 (Travel Admin) werden neu gefasst: KD und Vertretungen können Betroffenendaten in Krisen- und Katastrophensituationen an Rettungskräfte, ausländische Vertretungen und lokale Behörden weitergeben, wenn dies im Interesse der Betroffenen liegt. Art. 9 Abs. 2 Bst. c und Art. 10 Abs. 2 werden aufgehoben, was bestehende Zugriffsregelungen bereinigt. Die Änderungen präzisieren den rechtlichen Rahmen für die konsularische Krisenhilfe.