SR 812.121 (BetmG)
In Kraft812.121 — Bundesgesetz vom 3. Oktober 1951 über die Betäubungsmittel und die psychotropen Stoffe (Betäubungsmittelgesetz, BetmG)
Bundesgerichtsurteile
Schlüsselurteile
Entscheide die am meisten Artikel dieses Erlasses zitieren
Art. 1
Art. 2
Art. 3
Art. 4
Art. 5
Art. 6
Art. 7
Art. 8
Art. 9
Art. 11
Art. 14
Art. 19
Bundesgericht weist Beschwerde gegen Verurteilung wegen mehrfach versuchter vorsätzlicher Tötung, 15 Jahre Freiheitsstrafe und Landesverweisung vollumfänglich ab.
Bundesgericht heisst Beschwerde gut, weil das Obergericht Solothurn die unverwertbaren Aussagen der Mitbeschuldigten für den Schuldspruch verwendete.
Bundesgericht heisst Beschwerde gut und annulliert DNA-Profil-Erstellung, da acht Jahre alte Betäubungsmitteldelikte keine konkreten Hinweise auf neue Straftaten begründen.
Bundesgericht bestätigt Untersuchungshaft wegen Wiederholungsgefahr bei qualifiziertem Betäubungsmittelhandel mit 66 Gramm hochreinem Kokain.
Bundesgericht weist Beschwerde eines Verurteilten wegen sexueller Handlungen mit einer widerstandsunfähigen Person und Betäubungsmittelkonsum ab.
Bundesgericht hebt Zürcher Verurteilung wegen Drogenhandels auf, weil die Vorinstanz die Subsidiarität der verdeckten Fahndung unzureichend begründet hatte.
Bundesgericht bestätigt fakultative Landesverweisung eines Guinéers wegen langjährigem Kokainhandel über zwölf Jahre.
Bundesgericht weist Beschwerde gegen DNA-Profilanlage ab, weil konkrete Hinweise auf frühere Betäubungsmitteldelikte des Beschuldigten bestehen.
Bundesgericht weist Beschwerde gegen Verweigerung der Haftentlassung ab, da konkretes Kollusionsgefahr wegen laufender Ermittlungen zu Drogenhandel bestand.
Bundesgericht bestätigt Landesverweisung einer portugiesischen Staatsangehörigen wegen schweren Betäubungsmittelhandels trotz Ehe, Kind und 18-jährigem Aufenthalt in der Schweiz.
Bundesgericht weist Beschwerde eines Kokainhändlers ab, der 353,6 g reines Kokain verkauft hatte, und bestätigt die Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 4 Monaten.
Bundesgericht bestätigt siebenjährige Landesverweisung eines seit Kindheit in der Schweiz lebenden Laoten wegen qualifizierten Drogenhandels.
Bundesgericht bestätigt Verurteilung wegen Anstaltentreffens zur Einfuhr von rund 5 kg Heroingemisch und eine Freiheitsstrafe von 7 Jahren.
Bundesgericht bestätigt Einziehung von EUR 100'000.-- drogenkontaminiertem Bargeld trotz Verfahrenseinstellung gegen den Besitzer.
Bundesgericht bestätigt Schuldsprüche wegen Vergehens gegen BetmG und WG bei Indoor-Hanfanlage und unbewilligtem Besitz von Wurfmessern und Wurfsternen.
Art. 20
Bundesgericht bestätigt siebenjährige Landesverweisung eines seit Kindheit in der Schweiz lebenden Laoten wegen qualifizierten Drogenhandels.
Art. 21
Art. 22
Art. 23
Art. 24
Bundesgericht bestätigt Einziehung von EUR 100'000.-- drogenkontaminiertem Bargeld trotz Verfahrenseinstellung gegen den Besitzer.
Art. 26
Bundesgericht weist Beschwerde eines Kokainhändlers ab, der 353,6 g reines Kokain verkauft hatte, und bestätigt die Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 4 Monaten.
Bundesgericht bestätigt Einziehung von EUR 100'000.-- drogenkontaminiertem Bargeld trotz Verfahrenseinstellung gegen den Besitzer.
Art. 28
Art. 47
Art. 1b
Art. 2a
Art. 2b
Art. 3d
Art. 14a
Art. 19a
Bundesgericht weist Beschwerde gegen Verurteilung wegen mehrfach versuchter vorsätzlicher Tötung, 15 Jahre Freiheitsstrafe und Landesverweisung vollumfänglich ab.
Bundesgericht heisst Beschwerde gut, weil das Obergericht Solothurn die unverwertbaren Aussagen der Mitbeschuldigten für den Schuldspruch verwendete.
Bundesgericht weist Beschwerde eines Verurteilten wegen sexueller Handlungen mit einer widerstandsunfähigen Person und Betäubungsmittelkonsum ab.
Bundesgericht heisst Beschwerde gut und hebt Anordnung zur DNA-Profilierung auf, weil konkrete Hinweise auf andere Straftaten fehlen.
Bundesgericht weist Beschwerde gegen DNA-Profilanlage ab, weil konkrete Hinweise auf frühere Betäubungsmitteldelikte des Beschuldigten bestehen.
Art. 19a Ziff. 1
Bundesgericht heisst Beschwerde gut und annulliert DNA-Profil-Erstellung, da acht Jahre alte Betäubungsmitteldelikte keine konkreten Hinweise auf neue Straftaten begründen.
Bundesgericht bestätigt Schuldsprüche wegen Vergehens gegen BetmG und WG bei Indoor-Hanfanlage und unbewilligtem Besitz von Wurfmessern und Wurfsternen.
Art. 19a Ziff. 2
Bundesgericht bestätigt Geldstrafe von 400 Franken wegen Besitzes von 18 Gramm Marihuana und verneint einen leichten Fall im Sinne des BetmG.
Art. 19b
Bundesgericht bestätigt Einziehung von EUR 100'000.-- drogenkontaminiertem Bargeld trotz Verfahrenseinstellung gegen den Besitzer.
Bundesgericht bestätigt Schuldsprüche wegen Vergehens gegen BetmG und WG bei Indoor-Hanfanlage und unbewilligtem Besitz von Wurfmessern und Wurfsternen.
Art. 19bis
Art. 28l
Art. _general
Bundesgericht heisst Beschwerde der Bundesanwaltschaft gut und erlaubt forensische Datenkopien vor Siegelung bei konkreter Beweismittelgefährdung.
Bundesgericht hebt Entsiegelungsabweisung auf, weil vorsorgliche Datenspiegelung kein unzulässiges Einsehen im Sinne von Art. 248 Abs. 1 StPO darstellt.
Bundesgericht weist Beschwerde eines nigerianischen Staatsangehörigen ab, dem wegen wiederholten Drogenhandels der Familiennachzug zur Schweizer Ehefrau verweigert wurde.
Kein Entsiegelungsverfahren ohne Geltendmachung von Geheimnisschutzgründen; Bekanntgabe der BitLocker-Passwörter an Staatsanwaltschaft rechtmässig.
Bundesgericht weist Beschwerde eines somalischen Staatsangehörigen gegen Verurteilung wegen versuchter schwerer Körperverletzung, 27-monatige Freiheitsstrafe und fünfjährige Landesverweisung ab.
Rückstufung der Niederlassungsbewilligung eines Nordmazedoniern wegen mutwilliger Schuldenwirtschaft (drei Konkurse, Fr. 1,3 Mio.) bestätigt.
Bundesgericht bestätigt 10-jähriges Betriebsverbot für Genfer Massagesalon-Betreiberin wegen Drogen, rezeptpflichtiger Medikamente und Schutzlosem Sex.