5A_189/2026 — Zahlungsbefehl, Vorladung

Das SchKG schreibt vor, dass Betreibungshandlungen unter bestimmten Voraussetzungen nichtig sein können (Art. 22 SchKG). Vorliegend hatte das Betreibungsamt Bad Ragaz im September 2025 einen Zahlungsbefehl gegen die Beschwerdeführerin erlassen. Diese wehrte sich durch mehrere Instanzen dagegen, machte fehlende Identifikation geltend und brachte Argumente vor, die dem Umfeld der Staatsverweigerer-Bewegung entstammen. Das Kantonsgericht St. Gallen war mangels genügender Rügen nicht auf die Beschwerde eingetreten und hatte in einer Eventualerwägung festgehalten, dass keine Nichtigkeitsgründe nach Art. 22 SchKG ersichtlich seien.

Das Bundesgericht trat im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten allein auf die Beschwerde nicht ein, da die Beschwerdeführerin keine hinreichende Begründung im Sinne von Art. 42 Abs. 2 BGG lieferte. Sie setzte sich nicht mit den massgeblichen Erwägungen des Kantonsgerichts auseinander, sondern wiederholte lediglich Argumente aus dem Staatsverweigerer-Milieu, auf die das Bundesgericht grundsätzlich nicht eingeht. Die Gerichtskosten von Fr. 500.– wurden ihr auferlegt.

Der Entscheid bestätigt die ständige Praxis des Bundesgerichts, wonach Eingaben mit Argumenten aus dem Staatsverweigerer-Umfeld keine taugliche Beschwerdebegründung darstellen und auf sie nicht eingetreten wird. Er verdeutlicht zudem, dass auch im Schuldbetreibungsrecht die formellen Begründungsanforderungen strikt einzuhalten sind.