4A_3/2026 — Fristwiederherstellung,
5Bundesgericht weist Beschwerde gegen Nichteintretensentscheid des Aargauer Obergerichts ab, weil Kostenvorschuss trotz Nachfrist nicht bezahlt wurde.
Fristwiederherstellung,
Das Bundesgericht befasste sich mit einem Rechtsöffnungsverfahren, in dem das Obergericht Aargau auf eine Beschwerde mangels Leistung des Kostenvorschusses nicht eintrat. Die Beschwerdeführerin rügte, sie sei wegen Krankheit und Zustellproblemen nicht in der Lage gewesen, die Verfügungen zur Kenntnis zu nehmen und den Kostenvorschuss zu leisten; zudem hätten Fristwiederherstellung, Stundung und unentgeltliche Rechtspflege gewährt werden müssen.
Das Bundesgericht wies die Beschwerde ab. Es bestätigte, dass die Zustellungsfiktion nach Art. 138 Abs. 3 lit. a ZPO korrekt angewendet wurde, da die Beschwerdeführerin als Verfahrenseinleiterin mit Zustellungen rechnen musste. Das Gesuch um Fristwiederherstellung war vom Obergericht tatsächlich gutgeheissen worden, indem eine Nachfrist gewährt wurde. Eine Stundung oder ein Erlass der Gerichtskosten während des laufenden Verfahrens ist nach Art. 112 ZPO nicht möglich; dafür wäre die unentgeltliche Rechtspflege das richtige Institut, deren Abweisung aber nicht rechtzeitig angefochten worden war.
Der Entscheid bekräftigt, dass Verfahrensparteien unabhängig von persönlichen Umständen für erreichbare Zustelladressen sorgen müssen und die Zustellungsfiktion konsequent greift. Zudem wird klargestellt, dass Erlass und Stundung von Gerichtskosten nach Art. 112 ZPO ausschliesslich rechtskräftig auferlegte Kosten betreffen und während eines laufenden Verfahrens nicht beansprucht werden können.
Erstellt mit Claude (Anthropic). Keine Rechtsberatung.
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