1C_597/2025 — Retrait du permis de conduire
5Bundesgericht weist Beschwerde gegen Führerausweisentzug ab, da der Beschwerdeführer an den im Strafverfahren festgestellten Sachverhalt gebunden ist.
Retrait du permis de conduire
Das SVG verpflichtet die Administrativbehörde, bei einem Führerausweisentzug die im rechtskräftigen Strafurteil festgestellten Tatsachen zu übernehmen. Wer wusste, dass ein Strafurteil administrativrechtliche Folgen haben wird, muss seine Einwände im Strafverfahren vorbringen und allenfalls den Rechtsweg ausschöpfen.
A.________ war nach einem Unfall vom Strafgericht wegen Verletzung von Art. 31 Abs. 1 SVG verurteilt worden. Er focht dieses Urteil nicht an, obwohl ihm der SAN Vaud ausdrücklich mitgeteilt hatte, dass die Administrativbehörde an den strafrechtlichen Sachverhalt gebunden sein werde. Der SAN entzog ihm den Führerausweis für einen Monat wegen einer mittelschweren Widerhandlung. Das Bundesgericht bestätigte, dass die Vorinstanz zu Recht an die strafgerichtlichen Feststellungen gebunden war: Der Beschwerdeführer war anwaltlich vertreten und kannte die Folgen; sein Argument, ein Rechtsmittel sei wegen der geringen Busse unverhältnismässig gewesen, verfing nicht.
Der Entscheid bekräftigt die gefestigte Rechtsprechung zur Bindungswirkung strafgerichtlicher Sachverhaltsfeststellungen im Administrativmassnahmenverfahren. Er verdeutlicht, dass Betroffene ihre Einwände zwingend im Strafverfahren geltend machen müssen, wenn sie eine spätere Bindung der Administrativbehörde vermeiden wollen – unabhängig von der Höhe der verhängten Strafe.
Erstellt mit Claude (Anthropic). Keine Rechtsberatung.
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