7B_198/2026 — Ausstand; Nichteintreten

Das Bundesgericht verlangt gemäss Art. 42 Abs. 2 BGG, dass Beschwerden rechtsgenüglich begründet werden und sich konkret mit den vorinstanzlichen Erwägungen auseinandersetzen. Im vorliegenden Fall hatte das Kantonsgericht Luzern ein Ausstandsgesuch gegen den Verfahrensleiter des Berufungsverfahrens abgewiesen, nachdem dieser zuvor ein Gesuch um unentgeltliche Verteidigung abgelehnt hatte.

Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdeführer lediglich seine eigene Sicht des Verfahrens schilderte und pauschal auf EMRK-Bestimmungen verwies, ohne substanziiert darzulegen, inwiefern die vorinstanzliche Begründung zur Befangenheitsschwelle rechts- oder verfassungswidrig sei. Soweit der Beschwerdeführer die Verweigerung der unentgeltlichen Verteidigung rügte, hielt das Gericht fest, dass dies nicht Streitgegenstand des Ausstandsverfahrens sei und dafür die ordentlichen Rechtsmittel zu ergreifen wären. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen.

Der Entscheid bestätigt die strenge bundesgerichtliche Praxis zu den Begründungsanforderungen bei Ausstandsbeschwerden: Appellatorische Kritik und pauschale Grundrechtsberufungen genügen nicht. Zudem verdeutlicht er, dass Verfahrenshandlungen mit den dafür vorgesehenen Rechtsmitteln anzufechten sind und nicht im Rahmen eines Ausstandsverfahrens umgangen werden können.