7B_154/2026 — Nichtanhandnahme; Nichteintreten

Das BGG verlangt, dass eine Beschwerde an das Bundesgericht eine geordnete Begründung enthält, die sich konkret mit den Erwägungen der Vorinstanz auseinandersetzt. Für Grundrechtsverletzungen und Willkürrügen gelten erhöhte Anforderungen. Der Beschwerdeführer hatte eine Strafanzeige gegen B.________ wegen sexueller Nötigung, einfacher Körperverletzung und Missbrauchs einer Fernmeldeanlage erstattet, die von der Staatsanwaltschaft nicht anhand genommen wurde. Das Obergericht Zürich bestätigte die Nichtanhandnahme und wies auch das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege ab.

Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde nicht ein, weil der Beschwerdeführer sich mit den ausführlichen vorinstanzlichen Erwägungen nicht konkret auseinandersetzte, sondern sich auf abstrakte Ausführungen zu den allgemeinen Voraussetzungen der Strafuntersuchungseröffnung beschränkte. Er zeigte weder auf, inwiefern die Vorinstanz willkürliche Tatsachenfeststellungen getroffen noch Recht verletzt hätte. Zugleich wurde das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege abgewiesen, da die Beschwerde von vornherein aussichtslos war.

Der Entscheid bekräftigt die ständige Rechtsprechung zu den Mindestanforderungen an Bundesgerichtsbeschwerden: Wer lediglich allgemeine Rechtsgrundsätze wiederholt, ohne sich mit dem angefochtenen Entscheid zu befassen, scheitert am Begründungserfordernis. Dies gilt besonders im Strafprozessrecht, wo die qualifizierten Rügeanforderungen bei Sachverhalts- und Grundrechtsfragen eine substanziierte Auseinandersetzung mit dem vorinstanzlichen Urteil zwingend erfordern.