7B_150/2026 — Nichtanhandnahme; Nichteintreten
Bundesgericht tritt auf Beschwerde gegen Nichtanhandnahme nicht ein, weil der Beschwerdeführer einen Zivilanspruch nicht rechtsgenüglich begründet hat.
Nichtanhandnahme; Nichteintreten
Das Bundesgerichtsgesetz verlangt von Beschwerdeführern in Strafsachen eine hinreichende Begründung, insbesondere müssen Privatkläger darlegen, inwiefern ein Zivilanspruch im Sinne von Art. 81 Abs. 1 lit. b Ziff. 5 BGG besteht, um zur Beschwerde in Strafsachen legitimiert zu sein. Vorliegend hatte der Beschwerdeführer gegen den Beschluss des Obergerichts Zürich Beschwerde erhoben, mit dem seine Beschwerde gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft abgewiesen worden war. Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde nicht ein, weil die Eingabe die Begründungsanforderungen offensichtlich nicht erfüllte: Weder wurde ein Zivilanspruch geltend gemacht noch wurden formelle Rügen erhoben, die unabhängig von der Sachlegitimation zulässig gewesen wären.
Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde wegen offensichtlicher Aussichtslosigkeit der Begehren abgewiesen; zudem blieb die behauptete Bedürftigkeit des Beschwerdeführers trotz mehrfacher Aufforderung unbelegt. Dem Beschwerdeführer wurden Gerichtskosten von Fr. 500.– auferlegt.
Der Entscheid bestätigt die strenge bundesgerichtliche Praxis zur Beschwerdelegitimation im Strafverfahren: Wer als Privatkläger eine Nichtanhandnahme anficht, muss einen konkreten Zivilanspruch substanziiert begründen, ansonsten auf die Beschwerde nicht eingetreten wird.
Erstellt mit Claude (Anthropic). Keine Rechtsberatung.
Betroffene Erlasse
1 Erlasse
Zitierte Urteile
Dieses Urteil verweist auf 5 andere Entscheide