5A_245/2026 — Rechtsverweigerung und Rechtsverzögerung (Pfändung)

Art. 94 BGG erlaubt die Beschwerde ans Bundesgericht wegen Rechtsverweigerung oder Rechtsverzögerung nur gegen Entscheide letzter kantonaler Instanzen. Der Beschwerdeführer rügte eine Rechtsverzögerung im Pfändungsverfahren und gelangte ans Bundesgericht, obwohl das Obergericht Aargau sein Verfahren erst kurz zuvor eröffnet und bereits erste Verfahrensschritte eingeleitet hatte.

Das Bundesgericht trat auf die Beschwerde im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten allein nicht ein. Der Beschwerdeführer legte nicht dar, weshalb das Obergericht das Recht verweigert oder verzögert haben soll. Rügen gegen untere Instanzen wie Bezirksgericht und Betreibungsämter sind vor Bundesgericht unzulässig, da der Instanzenzug nicht eingehalten wurde. Die Beschwerde wurde zudem als querulatorisch und rechtsmissbräuchlich qualifiziert. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde mangels Erfolgsaussichten abgewiesen und dem Beschwerdeführer wurden Gerichtskosten von Fr. 1'000.– auferlegt.

Der Entscheid verdeutlicht, dass Rechtsverzögerungsbeschwerden ans Bundesgericht erst zulässig sind, wenn die letzte kantonale Instanz tatsächlich untätig geblieben ist. Ein Verfahren, das erst wenige Tage läuft und in dem bereits erste Prozesshandlungen vorgenommen wurden, begründet keine Rechtsverzögerung. Wiederholte, haltlose Eingaben können zudem als Rechtsmissbrauch qualifiziert werden.