4D_39/2026 — Rechtsverzögerung und Rechtsverweigerung,

Das Bundesgericht kann auf Beschwerden nicht eintreten, die auf querulatorischer oder rechtsmissbräuchlicher Prozessführung beruhen (Art. 42 Abs. 7 BGG). Im vorliegenden Fall hatte der Beschwerdeführer zunächst eine Rechtsverzögerungs- und Rechtsverweigerungsbeschwerde gegen das Bezirksgericht Kulm erhoben, nachdem dieses über sein Rechtsöffnungsgesuch nicht sofort entschieden hatte. Nachdem das Bezirksgericht Kulm dem Kanton Aargau definitive Rechtsöffnung erteilt und das Obergericht das Beschwerdeverfahren als gegenstandslos abgeschrieben hatte, gelangte der Beschwerdeführer ans Bundesgericht mit einer Vielzahl abwegiger Begehren, darunter Ausstandsbegehren, Pfändungsstopp, Nichtigkeitsfeststellungen und persönliche Regressforderungen gegen Richter.

Das Bundesgericht qualifizierte die Eingabe als augenfällig querulatorisch und rechtsmissbräuchlich und trat darauf im vereinfachten Verfahren durch den Abteilungspräsidenten allein nicht ein. Das Gesuch um unentgeltliche Rechtspflege wurde wegen Aussichtslosigkeit abgewiesen, und dem Beschwerdeführer wurden Gerichtskosten von Fr. 800.– auferlegt.

Der Entscheid verdeutlicht, dass das Bundesgericht bei offensichtlich missbräuchlicher Prozessführung konsequent auf das vereinfachte Nichteintretensverfahren zurückgreift und damit einer Überlastung der Justiz durch querulatorische Beschwerdeführer entgegenwirkt.