2C_483/2025 — Widerruf der Niederlassungsbewilligung EU/EFTA; Wiederherstellung der Rekursschr

Das kantonale Recht des Kantons Schaffhausen sieht vor, dass Rekurse innert 20 Tagen einzureichen sind und die Frist durch Postaufgabe am letzten Tag gewahrt werden kann. Die Frage war, ob der Beschwerdeführer – ein deutscher Staatsangehöriger, dem die Niederlassungsbewilligung EU/EFTA widerrufen wurde – Anspruch auf Wiederherstellung der Rekursfrist hat, nachdem er seine fertige Rekursschrift nicht per Post aufgegeben, sondern bis zur persönlichen Abgabe am 6. Januar 2025 zugewartet hatte, obwohl die Frist am 30. Dezember 2024 ablief.

Das Bundesgericht bestätigte den Entscheid des Obergerichts Schaffhausen und wies die Beschwerde ab. Es befand, die Vorinstanz habe ohne Willkür festgestellt, dass der Beschwerdeführer die fertige Rekursschrift am 30. Dezember 2024 hätte per Post aufgeben können und müssen. Das Zuwarten aus persönlicher Gewohnheit, Unkenntnis der Rechtslage oder wegen geschlossenem Behördenschalter begründe keine subjektive oder objektive Unmöglichkeit und stelle daher grobe Nachlässigkeit dar, die eine Fristwiederherstellung ausschliesse.

Der Entscheid verdeutlicht, dass das Bundesgericht die kantonale Anwendung der Wiederherstellungsregeln bei Fristversäumnissen nur auf Willkür prüft und das blosse Abstellen auf persönliche Einreichungsgewohnheiten keinen Wiederherstellungsgrund darstellt. Wer eine Rechtsmittelfrist kennt und die Eingabe rechtzeitig fertiggestellt hat, ist gehalten, alle zumutbaren Einreichungswege – insbesondere die Post – zu nutzen.